Flanigan US Patent Nr. 3,790,164
 
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US Patent Prüfer Richard C. Pinkham

In dem „Flanigan Patent“ wurden Rechte bestätigt, die zu meinem USA Patent gehörten und nun fehlten.
Rechte die bereits zwei Jahre vorher im Deutschen Patent  1 908 220 verankert waren:

    1. Rechte für senkrechte teleskopierbare, verstell- und feststellbare Pfosten mit Aufbau von Bau -Teilen jeglicher
        Art
nach oben, und auf der Spitze.
   
    2.
 Rechte für den Pfostenanbau durch Bauteile in waagerechter Position.
        Rechte Schutz für eine waagerechte Linie (Rohre etc.) abgehend von den senkrecht stehenden Pfosten,
        in oberer Position.

Auffällig war weiter, dass die Flanigan Anmeldung am 21.02.1973 angemeldet wird, genau einen Tag später, nachdem die letzte Berichtigung meiner US-   Rechte am 20.02.1973 ablief. Diese Frist endet mit Datumsgleichheit des Beginns der deutschen Anmeldung vom 20.02.1969, eine Frist, die über einen Zeitraum von fast einem Jahr ging und durch die Herausgabe des in seinen Rechten richtig bestätigten deutschen Patents vom 20.04.1972 ermöglicht
wurde.


Der US - Markt wird sofort durch eine bereits in der Schublade liegende, fertig gestellte „Flanigan“ Anmeldung
abgesichert!


Die Herausgabe des Flanigan Patent Nr. 3.790,164 im Jahre 1974  ist ein glatter Verstoß gegen
Internationales Patent Recht. In meinem Deutschen Patent 1 908 220  Herausgabe am 20. April 1972, ist der teleskopierbare Pfosten mit Aufbau von Bau - Teilen senkrecht und waagerecht längst gesichert.
Eine weitere Doppelt Herausgabe einer Erfindung!
. (Deutsches Patent war bei der Flanigan Bestätigung noch aktiv!!

Der amtliche Hauptprüfer von meinem Gerät in den USA, Richard Pinkham, der verantwortlich war, meinen
Patentantrag zuverlässig an zumelden, war derselbe Mann, der Flanigan später den teleskopierbaren Pfosten
zugestand. Wobei bei dem Pfosten genau die waagerechte Linie (Rohre, Stange, etc.) die mit dem Pfosten in
Verbindung steht gesichert wird. Die Linie die der US Prüfer Pinkham in meiner Erfindung US Patent
Nr. 3, 625,511 durch das Einlegen einer Lang/Kugelhantel zerstört!

 
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